Urban Exploration.

Take nothing but pictures, leave nothing but footprints.

Nach diesem Credo handel ich, wenn ich in ein leerstehendes Gebäude einsteige. Eindrücke festhalten und den Ort mit Respekt behandeln, darum geht es. Und auch wenn es traurig ist, wie solche verlassene Bauten im Allgemeinen behandelt werden, ist der Wandel und die neue Nutzung doch interessant anzusehn. Die obersten Stockwerke von Bürogebäuden sind chillige Treffpunkte mit teils spektakulären Blicken über die Stadt. Industriebauten werden zu Gotcha- und Paintballhallen umfunktioniert. Und nicht zu vergessen das allgegenwärtige Graffitti.

Und diese Eindrücke versuche ich, in meinen Galerien zu meinen Urbex-Touren festzuhalten. Aus rechtlichen Gründen stelle ich alle Bilder frühestens 3 Monate nach der Tour online. Warum wieso weshalb könnt ihr weiter unten nachlesen.

Die einzelnen Objekte sind alphabetisch nach Ort und dann in zeitlicher Reihenfolge sortiert. Und für die ganz Neugierigen stehen die Koordinaten der leerstehenden Gebäude in ihrer Galerie.

Und jetzt viel Spaß beim Stöbern.

Die Objekte.

Altenburg.

Chemnitz.

Dresden.

Leipzig.

Meuselwitz.

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Rechtliche Hinweise.

Urban Exploration bewegt sich in Deutschland meist in einer rechtlichen Grauzone. Denn genau genommen ist das Eindringen in ein leerstehendes Gebäude oder ein verlassenes Grundstück nach §123 StGB Hausfriedensbruch, solange man vom Besitzer keine Erlaubnis zum Betreten seines Eigentums erhalten hat.

Was man alles im Paragraphendschungel zu beachten hat und wo Schlupflöcher zu finden sind, das erfahrt ihr in den folgenden Abschnitten.

Rechtstexte.

§ 123 StGB - Hausfriedensbruch

(1) Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich eindringt, oder wer, wenn er ohne Befugnis darin verweilt, auf die Aufforderung des Berechtigten sich nicht entfernt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.

Widerrechtliches Eindringen meint das Betreten ohne oder gegen den Willen des Hausrechtsinhabers. Interessant im Urbex-Kontext sind nun drei Punkte:
1. Befriedetes Besitztum Darunter sind unbewegliche Grundflächen zu verstehen, die mit erkennbaren und zusammenhängenden Schutzwehren, wie Mauern, Hecken, Zäune etc. (Einfriedung) gegen das willkürliche Betreten durch andere gesichert sein müssen. Die Einfriedung muss also ein physisches Hindernis sein - Hecken, niedrige Mauern oder Verbotstafeln reichen hier also nicht aus. Jedoch muss eine Einfriedung auch nicht lückenlos sein. Es müssen nur alle üblichen Eingänge derart versperrt sein, dass der Wille des Eigentümers nach Schutz vor willkürlichem Betreten erkennbar ist. Sind also übliche Eingänge wie Türen oder Tore nicht oder nicht mehr versperrt, so ist auch keine Einfriedung mehr gegeben. Offene Fenster oder Lücken in Mauern zählen nicht dazu.
2. Schutzobjekt Voraussetzung für die eine Strafbarkeit nach § 123 StGB ist, dass es sich um ein Schutzobjekt handelt. Schutzobjekte sind unter anderem auch leerstehende Bauten, solange noch eine Befriedung gegeben ist.
3. Tat nur auf Antrag verfolgt Hausfriedensbruch nach § 123 StGB kann nur strafrechtlich verfolgt werden, wenn der Antrabsberechtigte (in diesem Falle der Eigentümer oder dessen rechtlicher Vertreter) einen Strafantrag bei der Polizei oder der Staatsanwaltschaft stellt. Siehe dazu auch § 77b StGB:

§ 77b StGB - Antragsfrist

(1) Eine Tat, die nur auf Antrag verfolgbar ist, wird nicht verfolgt, wenn der Antragsberechtigte es unterläßt, den Antrag bis zum Ablauf einer Frist von drei Monaten zu stellen. Fällt das Ende der Frist auf einen Sonntag, einen allgemeinen Feiertag oder einen Sonnabend, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktags.
(2) Die Frist beginnt mit Ablauf des Tages, an dem der Berechtigte von der Tat und der Person des Täters Kenntnis erlangt. Hängt die Verfolgbarkeit der Tat auch von einer Entscheidung über die Nichtigkeit oder Auflösung einer Ehe ab, so beginnt die Frist nicht vor Ablauf des Tages, an dem der Berechtigte von der Rechtskraft der Entscheidung Kenntnis erlangt. Für den Antrag des gesetzlichen Vertreters und des Sorgeberechtigten kommt es auf dessen Kenntnis an.
(3) Sind mehrere antragsberechtigt oder mehrere an der Tat beteiligt, so läuft die Frist für und gegen jeden gesondert.
(4) Ist durch Tod des Verletzten das Antragsrecht auf Angehörige übergegangen, so endet die Frist frühestens drei Monate und spätestens sechs Monate nach dem Tod des Verletzten.
(5) Der Lauf der Frist ruht, wenn ein Antrag auf Durchführung eines Sühneversuchs gemäß § 380 der Strafprozeßordnung bei der Vergleichsbehörde eingeht, bis zur Ausstellung der Bescheinigung nach § 380 Abs. 1 Satz 3 der Strafprozeßordnung.

Kurz gesagt, kann der Eigentüer oder dessen rechtlicher Vertreter nur innerhalb von drei Monaten ab Tatbestand des Hausfriedensbruchs einen Antrag auf Strafverfolgung bei den zuständigen Behörden stellen; selbst Anzeige zu erstatten ist in diesem Falle nicht zulässig. Ansonsten wird der Hausfriedensbruch strafrechtlich nicht verfolgt und man hat nichts zu befürchten. Daher gilt immer die Regel: niemals ein konkretes Datum angeben und zur Vorsicht gemachte Bilder immer erst nach Ablauf der Antragsfrist veröffentlichen!

Auch sehr interessant ist die Tatsache, dass Hausfriedensbruch ein Privatklagedelikt darstellt (§ 374 I Nr. 1 StPO). Die Strafantragstellung führt also nicht allein zu einer Tatverfolgung von Amts wegen. Die Staatsanwaltschaft darf nur dann ermitteln und gegebenfalls anklagen, wenn auch ein öffentliches Interesse daran besteht (§ 376 StPO). Und dies ist nur sehr selten der Fall.

Zur Vollständigkeit will ich noch auf die Verfolgungs- und Vollstreckungsverjährung nach §§ 78 bis 79b StGB hinweisen, die hier aber nicht weiter beschrieben werden. Nähere Informationen diesbezüglich sind hier nachzulesen.

Die bisher vorgestellten Gesetze behandeln nur den reinen Hausfriedensbruch, also das unbefugte Eindringen in ein Gebäude oder Grundstück, ohne dass sich dabei mit Gewalt Zugang geschafft wurde. Eben darauf will ich jetzt noch kurz eingehen. Den Tatbestand des Einbruchs kennt das deutsche Strafgesetz nicht. Wird sich mit Gewalt Zugang zu einem Gebäude verschafft, so kommt zum Tatbestand des Hausfriedensbruchs nach § 123 StGB noch Sachbeschädigung nach § 303 StGB hinzu:

§ 303 StGB - Sachbeschädigung

(1) Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert.
(3) Der Versuch ist strafbar.

Hinweis: diese Informationen stellen weder eine Rechtsberatung dar noch besitzen sie Verbindlichkeiten oder Anspruch auf Richtigkeit oder Vollständigkeit. Wer sicher beraten sein will, sollte sich an entsprechend geeignete Stellen wenden. Es wird also keine Haftung übernommen!

Quellen.

andre-krueger-online.de Stand: 14.09.2014
gesetze-im-internet.de/stgb Stand: 14.09.2014
Strafrecht für alle Semester - Besonderer Teil: Grund- und Examenswissen kritisch vertieft Stand: 23.01.2015

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